Bisherige Vorbereitungen

Zu Beginn des Planungsprozesses wurde im Jahr 2013 eine Machbarkeitsstudie zum Spreeuferweg erarbeitet. Aus dieser Studie entstanden weitere Anforderungen zur Vorbereitung des umfangreichen Vorhabens. Als erste Maßnahmen wurden 2014 die Erstellung eines detaillierten Vermessungsplans sowie eines Umweltberichts beauftragt. Der Vermessungsplan bildet die geodätisch exakte Grundlage für die Bearbeitung aller weiteren Gutachten und Planungen im Spreeuferbereich. Der Umweltbericht ist nach den gesetzlichen Vorgaben (§ 2 Abs. 4 BauGB) im Rahmen der Bebauungsplanverfahren 1-81B und I-32a erforderlich. Als ein Bestandteil des Umweltberichts wurde zu Beginn des Jahres die Biotopflächenkartierung fertig gestellt.

Darüber hinaus sind zwei Gutachten zur Beurteilung der Beschaffenheit und Tragfähigkeit des Baugrunds sowie zur Einschätzung der vorhandenen Uferbefestigung notwendig. Die Uferbefestigung weist abschnittsweise sehr unterschiedliche Erhaltungszustände mit offensichtlichen Schadensbildern auf. Insbesondere im jahrzehntelang brachliegenden Abschnitt zwischen Jannowitzbrücke und Schillingbrücke muss davon ausgegangen werden, dass die Uferbefestigung in vielen Abschnitten einer grundlegenden Erneuerung bedarf, damit sie den Anforderungen einer verkehrssicheren und dauerhaft funktionsfähigen öffentlichen Uferzone entspricht.

Die Ermittlung der baulichen Notwendigkeiten sowie die Erarbeitung der ingenieurtechnischen Randbedingungen über die teils abgeschlossenen und noch zu beauftragenden Gutachten sind wichtiger Bestandteil für den später anschließenden städtebaulichen Wettbewerb. Diese technische Grundlagenermittlung erfolgt parallel zum Beteiligungsverfahren in Federführung des zuständigen Straßen- und Grünflächenamts und dient der Vorbereitungen zur Planung.

Dabei werden - neben den beteiligten Initiativen und interessierten Anwohnern - vor allem die sachlich und fachlich Zuständigen einbezogen. Konkret wurden vom Straßen- und Grünflächenamt zur Vorbereitung und Durchführung des Planungsprozesses eine Projektleitung und eine Projektsteuerung installiert. Die erste Stufe eines zweistufigen Baugrunderkundungsprogramms wurde bereits abgeschlossen, ein Erkundungsprogramm für die Uferbefestigungen wird gegenwärtig erarbeitet. Auch die Erkundungen zum Leitungsbestand wurden bereits fertig gestellt. Parallel dazu laufen die Abstimmungen mit Dritten (u. a. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Wasser- und Schifffahrtsamt, Wasserbehörden).

Weitere vorbereitende Verfahrensschritte sind der Grunderwerb privater Uferflächen durch das Land Berlin sowie die Fortführung der Bebauungspläne I-32aa und 1-81 im Spreeuferbereich. Die Bebauungspläne weisen diesen Bereich überwiegend als öffentliche Verkehrsfläche mit besonderer Zweckbestimmung für den Fuß- und Radverkehr aus. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung mit der Auslegung der B-Pläne und der Möglichkeit der Einsichtnahme erfolgte im Juni/Juli des letzten Jahres. Die genannten Verfahrensschritte sowie die zwei den Spreeuferbereich betreffenden Bebauungspläne sind in der Präsentation der Auftaktveranstaltung übersichtlich dargestellt.